Aus der LSR-Petition lernen, statt zu verzweifeln
Siehe auch die erweiterte Fassung auf CARTA. Der Pirat Kramm hatte eine recht schluddrig formulierte Petition gegen das geplante Leistungsschutzrecht eingereicht. Gestern lief die Mitzeichnungsfrist...
View ArticleKurz: CARTA zählt mal eben durch
Eigentlich schätze ich CARTA ja sehr. Und bin auch froh, dass einige meiner Blogtexte dort zweitveröffentlicht wurden. Aber der Artikel »Opposition aus SPD, Grünen und Linken verhilft LSR zum...
View ArticleKurz: Netzpolitische Umfallerpartei SPD
Foto: SPD-Pressefoto Heute entscheidet der Bundesrat darüber, ob er zum Leistungsschutzrecht den Vermittlungsausschuss anrufen soll (Antrag Schleswig-Holstein). Mit der neuen rot-grünen Mehrheit im...
View ArticleNetzpolitik war nie ein Three-Letter-Acronym
Die Nachhutgefechte im netzpolitischen Sandkasten, in denen es darum geht, ultimativ zu klären, wer schuld daran ist, dass das Leistungsschutzrecht (LSR) am vergangenen Freitag im Bundesrat nicht...
View ArticleGoogle-Welt und/oder Wikipedia-Welt
Heute hat das Europäische Parlament mehrheitlich entschieden, die Empfehlung des Rechtsausschusses für ein europäisches Leistungsschutzrecht und Uploadfilter nicht direkt anzunehmen, sondern im...
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